Ausschuss VI: Europäische Verfassung

Ausschuss VI: Sehr gut, setzen!
Diskussion, Resolution und Resümees

Europäische Verfassung ja oder nein? Konvent oder verfassungsgebende Versammlung? Das Europäische Parlament als Staatskammer oder Bürgerkammer? Es waren die elementaren und grundlegenden Fragen, die sich der Ausschuss VI gestellt hatte und die es zu beantworten galt. In fünf Arbeitskreisen diskutierten die 23 Teilnehmer am Dienstag über die Bewertung der Grundrechte in einer zukünftigen Verfassung, über die Osterweiterung, über die zukünftige Gewichtung der Organe der EU und über eine finale Identität Europas. Schnell wurde klar, dass oftmals zwar in der Sache Einigkeit besteht, bei den Formulierungen aber Haaresraufen angesagt war. Klein aber fein die Unterschiede beispielsweise zwischen den Wörtern "muss" und "soll". Eine zweiseitige Resolution brachte schließlich alle Ideen unter einen Hut und wurde vom Plenum mit nur marginalen Änderungen abgesegnet.

Eine zähe Diskussion im Berliner Abgeordnetenhaus war dem vorausgegangen. Das Plenum war hartnäckig, fragte Details nach und blieb konsequent. Wie sieht die zukünftige Kompetenzverteilung aus? Was soll außer der Grundrechtscharta noch in einer Verfassung verewigt werden? Was passiert mit den bisherigen Verträgen? Ein Antrag, die Ratifizierung mittels Volksentscheide zu gewährleisten, wurde abgelehnt.

Die Jungparlamentarier fühlten sich im Ausschuss VI gut aufgehoben. Die Teamer Julia und Alex bekamen durchweg positive Kritiken, auch wenn manches Gespräch wegen Zeitmangels von ihnen abgebrochen werden musste. "Wir konnten unter den Teamern mit unserem Ausschuss immer angeben", sagte Alex stolz. Mehr Zeit, mehr europäische Gäste und mehr Vorab-Informationen waren die wesentlichen Verbesserungsvorschläge. Emanuel aus Frankreich fiel nur ein Wort ein: "Bravo!" Und Daniel aus dem Saarland bediente sich der Worte, die zuvor noch aus der Resolution gestrichen worden waren: "Sehr gut!"

Birte Betzendahl