Ausschuss V: EU-Osterweiterung

Zu Beginn des neuen Jahrtausends steht die Europäische Union vor der größten Herausforderung und zugleich historischen Chance ihrer Geschichte, der Osterweiterung. Insgesamt 13 Länder haben einen formalen Beitrittsantrag gestellt, die EU wird also in den nächsten Jahren auf bis zu 28 Mitglieder anwachsen.

Dabei geht es nicht mehr um die Frage des Ob, sondern (nur) um das Wie und Wann eines Beitrittes. Denn trotz des unbestrittenen Gewinns, der durch eine weit nach Osten reichende Zone von Demokratie, freiem Handel und Sicherheit entsteht, sind die Probleme nicht zu übersehen: 13 völlig unterschiedliche Staaten sind in ein mehr oder weniger eingespieltes Team der 15 Mitglieder zu integrieren; das bestehende hohe Maß an Wohlstand, sozialer und politischer Stabilität muss auch in einer EU der 28 aufrechterhalten werden.

Auf welche Weise können die sozialen Probleme, die sich bei einer Umstrukturierung insbesondere der Landwirtschaft in den MOE-Staaten ergeben, bewältigt werden? Sind Übergangsfristen im Bereich der Freizügigkeit für Arbeitnehmer notwenig? Führen die langwierigen Verhandlungen nicht zu einem wachsenden Unmut der Bevölkerung der MOE- Staaten, wie er sich bei der jüngsten Wahl in Polen gezeigt hat? Wie muß das Konzept eines neuen Solidarver-trags aussehen, um einen Ausgleich zwischen Geber- und Nehmerländern zu schaffen? Welche institutionellen Reformen sind nötig, damit auch eine EU der 28 entscheidungs- und handlungsfähig bleibt? Wie muß die Kompetenzverteilung geregelt werden, um größtmögliche Bürgernähe und Transparenz zu gewährleisten und somit die EU für die in ihr lebenden Menschen greifbarer zu machen?

Diese Fragen, die uns gerade als Bürger Europas direkt betreffen, stehen im Mittelpunkt des Ausschusses, dessen Ziel eine Resolution sein soll, die anschließend dem Jugendparlament vorgelegt wird.